Danke, lieber Staat, dass du dir derzeit in der Krisenbewältigung soviel Mühe gibst – ABER:

DIESE NORMALITÄT WOLLEN WIR NICHT ZURÜCK!

Wir vermissen nämlich nicht

• eine Wirtschaft, in der alles aufs Geldwachstum ausgerichtet ist und die die Arbeit wie ihre Produkte dementsprechend zurichtet;

• Jobs, an denen nichts sicher ist außer einem: zuwenig Geld und/oder zuviel Arbeit und Stress;

• Schulen, die alles andere sind als dass freundschaftlich verbundene Kids und Jugendliche was Interessantes lernen;

• Familien, die man kaum aushält, wenn man mal ein paar Tage zusammenhängen muss;

• Städte, in denen Lärm, schlechte Luft und hohe Preise einem die Laune verderben;

• flaschensammelnde Rentner, die an Tafeln ihre Armensuppe serviert kriegen;

• falsche Freundlichkeit beim Abzocken, Konkurrieren, Kokettieren ebenso wie Gemeinheiten, Lügen & Selbstdarstellungskünste;

• Flüchtlingslager, in denen die Festung Europa verteidigt wird.

Nur, weil das zum Teil in den letzten Wochen noch ein bisschen härter kam, oder nur, weil es in Zukunft noch schlimmer kommen wird, soll man diese „Normalität“ für erstrebenswert halten? 

Ein Blick zurück: Am 1. Mai 1920 waren die politischen Parteien der Arbeiterklasse so zerstritten, dass sie es vielerorts ablehnten, auf gemeinsamen Demonstrationen aufzutreten. Die letzten Kämpfe der Novemberrevolution waren ausgefochten, Sieger und Verlierer standen fest, auch wenn das nicht alle Zeitgenossen so sahen, und die Rechnung wurde präsentiert. Deutschland wurde ein demokratischer Sozialstaat.

Die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse wurden nicht angetastet: Alle, die kein eigenes Vermögen aufzuweisen hatten, blieben darauf angewiesen, jemandem ihre Arbeit zu verkaufen. Der konnte mit ihrer Leistung reich werden und ihnen dafür einen Lohn zahlen, mit dem sie garantiert nie aus ihrer Lage herauskommen. Ihr alltägliches Zurechtkommen blieb ein Kampf – das war ihre „Normalität“ und die ist bis heute geblieben.

Wir sagen: Nein, danke! Wir rechnen damit, dass Eure ‚neue Normalität‘ bedeutet, dass – wie seit mindestens 100 Jahren – die Krisenlasten auf uns abgewälzt werden. Wir kennen die Zumutungen der stinknormalen Lohnarbeit. 

Alle wollen jetzt vom Staat gerettet werden. Das tut er auch – nach Kräften. Was er damit rettet, ist genau die kapitalistische Gesellschaft mit all ihren sozialen Charakteren, ihren Interessen, ihren Gegensätzen. Er rettet die Autokapitalisten, die Krankenschwestern mit ihren Diensten, die Hartzis in ihren beschissenen Wohnungen; er rettet die Reichen und er rettet die Kinder- und Altersarmut. 

Er rettet nämlich vor allem die Rechnungsart dieser Gesellschaft: Geld, aus dem mehr Geld werden muss.  

Auf die DGB-Gewerkschaften kann man dabei pfeifen: Sie akzeptieren, dass vom Profit der Unternehmen alles in dieser Gesellschaft abhängt – auch unser Leben. Sie stehen „Seit an Seit“ mit den Unternehmern bei der Forderung nach einem Konjunkturprogramm und bei der Abwicklung der anstehenden Entlassungen.

Zu dieser Normalität gibt es eine Alternative! 

Die EU wird in der deutschen Öffentlichkeit gerne als die Überwindung von nationalem Egoismus und als geradezu einzigartiges Projekt von Friedenssicherung und Völkerfreundschaft gepriesen. Frage: Wie schaut diese Völkerfreundschaft in den letzten Wochen aus, wo ein neuartiges Virus grassiert und den europäischen Völkern ziemlich zu schaffen macht? 

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Seit Jahren werden in Deutschland Krankenhäuser geschlossen, Krankenhausbetten reduziert. Am Pflegepersonal wird gespart, die Bevorratung mit Heil- und Desinfektionsmitteln sinkt in Praxen, Krankenhäusern und überall geht es um die Vollauslastung der Kapazitäten unter Normalbedingungen – alles gemäß dem gesundheitspolitisch gewollten „Wirtschaftlichkeitsgebot“. Ärzte, Schwestern und auch die Patienten finden das mehrheitlich mindestens lästig bis belastend und in vielen Fällen hinderlich bis gefährlich. Und mancherorts wurde an Kliniken und in Pflegeheimen protestiert und gestreikt für bessere Arbeitsbedingungen und bessere Patientenversorgung – unter Normalbedingungen. Aber es gilt „nun mal“ und so wird in Deutschland immer wieder darüber diskutiert ob „wir“ nicht „zuviel Krankenhäuser“ haben. Jetzt ist die Corona-Welle im Land mit dem so hochgelobten Gesundheitssystem noch gar nicht richtig angelaufen, da ist die Kapazitätsgrenze schon erreicht (Bericht Monitor 12.3.). 

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Führende deutschen Virologen und Infektions-Mediziner schreiben in einem solchen Fall Papiere und Empfehlungen. Sie haben sogar schon vorsorglich solche Szenarien durchdacht und Pläne dafür ausgearbeitet (siehe z.B. Monitor 12.3.). Aber was aus ihren wissenschaftlichen Expertisen und Ratschlägen wird, ob sie zurück gewiesen werden, weil sie volkswirtschaftlich schädlich eingeschätzt werden oder Gehör finden, weil dies volkswirtschaftlich geboten erscheint, das liegt nicht an ihnen und ihren Argumenten, sondern daran, wie das Zentrum der deutschen Macht darüber nach den oben erörterten Kriterien entscheidet. So geht Vernunft in einer Gesellschaft, die sich wer weiß was auf ihre Aufklärung, ihre wissenschaftliche Rationalität zugute hält. 
Das hat natürlich auch Konsequenzen für die jetzt eingeschlagene Politik. Warum beispielsweise werden Schulen geschlossen, Betriebe mit hunderten von Arbeitnehmern aber nicht? Aus pur medizinischer Sicht ist das eher nicht zu erklären! Der fällige Rückschluss: die Unterschiede im Verfahren kommen woanders her: Die Gewinnproduktion in Deutschland soll möglichst wenig nach unten krachen, schon wieder wollen „wir“ aus dieser „Krise“ möglichst gut und vergleichsweise besser als die anderen herauskommen und deshalb gilt: „Eine nur potentielle Ansteckungsgefahr – auf dem Weg zur Arbeit oder am Arbeitsplatz – gehört zum allgemeinen Lebensrisiko.“ Regiert wird das Land eben von einem kapitalistischen Staat und nicht von der Vernunft.

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Das Corona-Virus gibt es seit Mitte Dezember. Lange lange heißt es hier in Deutschland, dass sei alles ein chinesisches Problem und für die deutsche Bevölkerung bestehe Nullkommanull Anlass zur Sorge. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn stellt sich ins Bild, um zu sagen, dass jede anständige Grippe-Welle in Deutschland gefährlicher sei – als seien die 25.000 Grippetoten aus 2018 ein gutes Argument dafür, sich um das neue Virus nicht groß zu kümmern. Das übrigens, obwohl schon der Ausbruch des Sars-Virus 2002 deutlich gemacht hat, wie schnell sich in „Zeiten der Globalisierung“, wie es immer so schön heißt, so ein Ding über den Erdball verbreitet. Anders als im „autoritären China“ sei es im freien Westen unmöglich, die Bürger mit Zwangsferien und strenger Quarantäne zu bevormunden, sprich: hier herrscht business als usual – Warenproduktion und -verkehr sowie das weltweite Rumdüsen werden nicht eingeschränkt. 

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Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt: Allein durch die Waffen von Heckler und Koch wurden weltweit bisher zwei Millionen Menschen getötet, fünf bis sechs Millionen verstümmelt. Deutschland ist Europameister für Waffenexporte und auch global unter den Top 5 derer, die
„Rüstungsprodukte“ ins Ausland verkaufen.

Dabei ist es keinesfalls so, dass hier profitorientierte Unternehmen ohne politische Kontrolle ihr Geschäft mit dem Tod machen. Vielmehr unterliegen die Exporte von Kriegswaffen einer genauen staatlichen Kontrolle und bedürfen in der Regel einer politischen Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat. Mit anderen Worten: Waffenexporte sind legal und politisch gewollt. Das passt für viele nicht ihr Bild von der „aufgeklärten Führungsmacht“ Deutschland, die Menschenleben schützt und den Frieden sichert. Kritiker sind alarmiert, dass Waffenexporte in kriegführende Staaten wie die Türkei oder nach Saudi-Arabien genehmigt wurden. Andere sehen in den großen Rüstungskonzernen eine übermächtige Lobby, von der die Politik beherrscht wird. Der Tenor: “Die deutsche Politik versagt in ihrer Verantwortung.”

In der Veranstaltung wollen wir nicht die Erlaubnis für Waffenexporte skandalisieren, sondern die Gründe dafür kritisieren. Wir wollen die “politische Ökonomie der Rüstungswirtschaft” erklären und u.a. diskutieren, warum und inwiefern das Geschäft mit Waffen auch politisch gewollt ist. Dabei wird auch von der gesteigerten “Binnennachfrage”, d.h. der rasanten deutschen Aufrüstung in den letzten Jahren die Rede sein. Wir wollen in der Veranstaltung beweisen, dass es sich beim Geschäft mit dem Tod nicht um Bestechung durch die Waffenlobby handelt, sondern um Überlegungen deutscher Politiker_innen dem nationalen Interesse entsprechend, „Verantwortung in der Welt zu übernehmen“?

Diese und weitere Fragen zum Thema könnt ihr mit uns diskutieren.

Mittwoch, 4. März 2020, 19 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6

 

Dieser Termin war Teil unserer Diskussionsreihe zur Lage der imperialistischen Weltordnung:

    • 08. Januar 2020 Nordsyrien und die Kurdenfrage
    • 05. Februar 2020 Iran: Störenfried der Weltordnung?
    • 04. März 2020: Waffenexporte
    • Abgesagt: 01. April 2020: China – USA: Konkurrenz um die Weltmacht

Der Iran ist ein schreckliches Land – da sind sich fast alle sicher, auch wenn sie weiter keine Ahnung haben. Es reicht vollkommen aus, dass mit erhobenem Zeigefinger darauf gedeutet wird, dass es sich dort um ein „Mullah-Regime“ handelt, dass sich die Frauen zwangsweise verschleiern müssen und dass der iranische Staat angeblich Atombomben haben will.

Na und? Das sollen die Gründe sein, diesen Staat ins Abseits zu stellen und ein Kontrollregime über ihn zu rechtfertigen?

Unangenehme Regierungen haben ja wohl noch einige (wenn nicht die meisten) Staaten dieser Welt. Frauen passiert in dieser Welt auch einiges mehr als dass sie ein Kopftuch tragen müssen – da braucht man nur in die Nachbarschaft des Iran, nach Saudi-Arabien zu schauen: Während es im Iran mehr weibliche als männliche Studierende gibt, durften Frauen in Saudi-Arabien bis vor kurzem nicht einmal den Führerschein machen. Saudi-Arabien aber ist „unser Freund und Verbündeter“ und wird mit deutschen Waffen für seine Kriege beliefert.
Und wer will dem Iran die Verfügung über Atomtechnologie verbieten? Ach ja, die USA – der Staat also, der bisher als einziger Atombomben eingesetzt hat – mit Hunderttausenden Toten! Der Staat also, der auch danach keineswegs Abstand von dieser Waffe genommen hat, sondern sie in Masse und Qualität ständig weiterentwickelt. Der Staat, der gerade völkerrechtswidrig einen iranischen General auf irakischem Staatsgebiet getötet hat und der sich ebenfalls völkerrechtswidrig eventuelle Angriffe auf iranische Kulturgüter vorbehält…

Wie immer ist das beschworene (und weithin geglaubte) FEINDBILD etwas anders als der wahre Grund der FEINDSCHAFT. Letzterem wollen wir nachgehen und untersuchen

• was für eine Art Staatswesen die „Islamische Republik Iran“ eigentlich ist,

• womit sie sich die Feindschaft der USA zugezogen hat,

• warum sie ihrerseits den „Tod der USA“ wünscht,

• wie sich die deutsche Außenpolitik dazu stellt.

Mittwoch 5. Februar 2020 19 Uhr

Bahnhof Langendreer Bochum Raum 6

Die Kurden haben in Deutschland viele besorgte Freunde, spätestens seitdem sie durch den Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien bedroht werden. Und das nicht nur in autonomen Jugendzentren und Infoläden. Nein, selbst die CDU macht sich zur Zeit öffentlich Sorgen um die kurdische Autonomieregion – während sie gleichzeitig organisierte Kurden in Deutschland weiter verfolgt. Und das passiert, während die Bundeswehr wiederum gleichzeitig die Peschmerga-Kurden im Irak mit Waffen versorgt und militärisch ausbildet.
Schon das ist ein Beispiel dafür, dass mit den Kurden ziemlich berechnend umgegangen wird. Ein weiteres: Die USA haben die syrischen Kurden in den letzten Jahren für ihren Kampf gegen den IS als Bodentruppen benutzt und sie und ihr durchaus sympathisches Politprojekt dann anschließend schutzlos den türkischen Interventionstruppen überlassen.
Grund genug, die „Kurdenfrage“ einmal etwas grundsätzlich aufzurollen. Wir wollen klären,

  • was eigentlich der historische Ursprung der „Kurdenfrage“ ist und worin sie heute besteht,
  • was die Auflösung des Osmanischen Reichs, die westlichen Nationalstaaten und ihre imperialistischen Interessen im Nahen und Mittleren Osten damit zu tun haben,
  • wie die Türkei ihr „Kurdenproblem“ lösen will,
  • wie die Kurden auf ihre Behandlung reagieren,
  • wie es kommt, dass im „Westen“ einerseits von links bis rechts Solidarität mit den Kurden, andererseits auch die Verfolgung der PKK auf dem Programm steht?

Die Diskussion ist gleichzeitig der Startschuss für unsere Veranstaltungsreihe „Zur Lage der imperialistischen Weltordnung“, bei der wir uns mit verschiedenen Konfliktherden auf der Welt beschäftigen.

Die bundesdeutsche Öffentlichkeit beschäftigt sich mal wieder mit einem ihrer Lieblingsthemen. Gleich drei Jahrestage („Wiedervereinigung” am 3.Oktober; 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9.November; 70. Jahrestag der Gründung der DDR am 7.Oktober) sind Anlass dafür, dass in Nachrichten, Dokus, Interviews, Spielfilmen und Serien – schön aufbereitet nach jeweiligem Bildungsgrad und kulturellem Bedürfnis – sämtliche Bundesbürger daran erinnert werden, was von der Ex-DDR zu halten ist:

Sie war ein „Unrechtsregime” und ein „Pleitestaat”, hat nicht funktioniert (bis auf die Stasi und die Gefängnisse natürlich), weshalb sie zu Recht nicht mehr existiert. Sie hat den Sozialismus damit nachhaltig bis auf die Knochen blamiert – so dass wir alle fürchterlich froh sein können, in der guten alten BRD zu leben.

Seit 1949 gilt für die BRD: die DDR muss weg. Früher weg von der Landkarte, heute weg aus der positiven Erinnerung. Der Systemvergleich findet auch Jahre nach dem Ableben des Realsozialismus noch statt und fällt wie von selbst stets zugunsten der BRD aus. Als wäre das alles nicht genug, findet die Politik, das man das Alles gar nicht oft genug sagen könne und sorgt sich, dass Schüler kaum etwas (Schlechtes!) über die DDR wissen, dass ehemalige DDR-Bürger sich zurücksehnen (Achtung: Ostalgie) und überhaupt einige Ewiggestrige doch glatt den Sozialismus für eine gute Idee halten.

Warum fürchtet sich diese Gesellschaft eigentlich so vor der Diskussion einer Alternative? Und warum legt sie soviel Wert darauf, sich ein ums andere Mal selbst zu bestätigen, dass es anders als hier nun mal nicht funktioniert? Vielleicht spricht ja auch das Leben in der BRD-Gesellschaft nicht einfach so für sich, weshalb man immer wieder diese verhasste Alternative schlecht reden muss…

Wir werden uns also mit einem bemerkenswerten Beispiel offizieller Erinnerungspolitik beschäftigen.

Dazu laden wir euch ein, mit uns zu diskutieren am Mittwoch, den 9. Oktober 2019 um 19:00 Uhr im Kulturbahnhof Langendreer, Raum 6 (über dem Kino).

Zivile Seenotrettung – Das Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer als europäischer Machtkampf

Bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, kommt auf dem Weg zwischen Libyen und Italien mittlerweile fast jeder sechste Geflüchtete ums Leben. Das ist für die europäischen Staaten kein Grund, ihre auf Abschreckung zielende Politik der “Festung Europa” zu ändern – im Gegenteil: Mehr Geld gibt es allein für Frontex. Das wollen einige ihrer Bürger nicht hinnehmen. Gegen das Sterben im Mittelmeer haben sie eine zivile Seenotrettung organisiert. Diese humanitären Aktionen werden insbesondere von Italien auf allen möglichen Ebenen hart bekämpft -/ siehe die Fälle von Carola Rackete, “Open Arms” und anderen Schiffen.

Folgende Fragen stellen sich dabei für uns:

  • Was ist da sachlich eigentlich los?
  • Was hat es mit dem Seevölkerrecht auf sich, auf das sich beide Seiten berufen?
  • Warum verhalten sich die beteiligten Staaten, insbesondere Deutschland und Italien, so wie sie es tun?
  • Stimmt es, dass die EU- Staaten hier einfach ihre „humanitäre Verantwortung“ vergessen haben und von engagierten Seenotrettern daran erinnert werden müssen?

Das wollen wir besprechen am Mittwoch, den 04.09.2019, 19 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6.