Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt: Allein durch die Waffen von Heckler und Koch wurden weltweit bisher zwei Millionen Menschen getötet, fünf bis sechs Millionen verstümmelt. Deutschland ist Europameister für Waffenexporte und auch global unter den Top 5 derer, die
„Rüstungsprodukte“ ins Ausland verkaufen.
Dabei ist es keinesfalls so, dass hier profitorientierte Unternehmen ohne politische Kontrolle ihr Geschäft mit dem Tod machen. Vielmehr unterliegen die Exporte von Kriegswaffen einer genauen staatlichen Kontrolle und bedürfen in der Regel einer politischen Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat. Mit anderen Worten: Waffenexporte sind legal und politisch gewollt. Das passt für viele nicht ihr Bild von der „aufgeklärten Führungsmacht“ Deutschland, die Menschenleben schützt und den Frieden sichert. Kritiker sind alarmiert, dass Waffenexporte in kriegführende Staaten wie die Türkei oder nach Saudi-Arabien genehmigt wurden. Andere sehen in den großen Rüstungskonzernen eine übermächtige Lobby, von der die Politik beherrscht wird. Der Tenor: “Die deutsche Politik versagt in ihrer Verantwortung.”
In der Veranstaltung wollen wir nicht die Erlaubnis für Waffenexporte skandalisieren, sondern die Gründe dafür kritisieren. Wir wollen die “politische Ökonomie der Rüstungswirtschaft” erklären und u.a. diskutieren, warum und inwiefern das Geschäft mit Waffen auch politisch gewollt ist. Dabei wird auch von der gesteigerten “Binnennachfrage”, d.h. der rasanten deutschen Aufrüstung in den letzten Jahren die Rede sein. Wir wollen in der Veranstaltung beweisen, dass es sich beim Geschäft mit dem Tod nicht um Bestechung durch die Waffenlobby handelt, sondern um Überlegungen deutscher Politiker_innen dem nationalen Interesse entsprechend, „Verantwortung in der Welt zu übernehmen“?
Diese und weitere Fragen zum Thema könnt ihr mit uns diskutieren.
Mittwoch, 4. März 2020, 19 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6
Dieser Termin war Teil unserer Diskussionsreihe zur Lage der imperialistischen Weltordnung:
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- 08. Januar 2020 Nordsyrien und die Kurdenfrage
- 05. Februar 2020 Iran: Störenfried der Weltordnung?
- 04. März 2020: Waffenexporte
- Abgesagt: 01. April 2020: China – USA: Konkurrenz um die Weltmacht