Zivile Seenotrettung – Das Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer als europäischer Machtkampf

Bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, kommt auf dem Weg zwischen Libyen und Italien mittlerweile fast jeder sechste Geflüchtete ums Leben. Das ist für die europäischen Staaten kein Grund, ihre auf Abschreckung zielende Politik der “Festung Europa” zu ändern – im Gegenteil: Mehr Geld gibt es allein für Frontex. Das wollen einige ihrer Bürger nicht hinnehmen. Gegen das Sterben im Mittelmeer haben sie eine zivile Seenotrettung organisiert. Diese humanitären Aktionen werden insbesondere von Italien auf allen möglichen Ebenen hart bekämpft -/ siehe die Fälle von Carola Rackete, “Open Arms” und anderen Schiffen.

Folgende Fragen stellen sich dabei für uns:

  • Was ist da sachlich eigentlich los?
  • Was hat es mit dem Seevölkerrecht auf sich, auf das sich beide Seiten berufen?
  • Warum verhalten sich die beteiligten Staaten, insbesondere Deutschland und Italien, so wie sie es tun?
  • Stimmt es, dass die EU- Staaten hier einfach ihre „humanitäre Verantwortung“ vergessen haben und von engagierten Seenotrettern daran erinnert werden müssen?

Das wollen wir besprechen am Mittwoch, den 04.09.2019, 19 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6.